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S. 458, ist aber insofern hier ohne praktische Bedeutung, als die dort vorgeschriebenen Fahrtiefen erreicht sind; es handelt sich also nur noch um Unterhaltung. Fur Rhein und Weser besteht eine allgemeine Stromverbesserungspflicht uberhaupt nicht; nur fur einige Strornabschnitte, insbesondere fUr die Rheinstrecken StraBburg-Sondernheim und Mainz-Bingen sind Staatsantrage uber den Ausbau der FahrstraBe geschlossen. Nicht fUr die Strombauten, sondern fur deren Finanzierung durch Befahrungsabgaben sind neue Rechtsgrund1agen gegeben.

November 1911 ausdriicklich festgestellt worden. Verhandlung S. und 7974. -Ber. 49. Auch der alte Art. 54 begriindet keine Baupflicht sondern nur die Miiglichkeit der Finanzierung von Schiffahrtsverbesserungen und hat gleichwohl eine bedeutende Wirkung auf die Entwicklung der deutschen WasserstraJ3en geiibt; viele von ihnen waren ohne Erhebung von Schifffahrtsabgaben nicht gebaut worden. SchlieJ31ich spricht doch der lebhafte Kampf, der von der Opposition gegen das Reichsgesetz vom 24. Dezember 1911 gefiihrt wurde, gegen die Annahme seiner praktischen Bedeutungslosigkeit.

Besondere Bemerkungen. 1. Das Wort "berufenen" soIl die 6ffentlich-rechtlich organisierten Vertretungen in Randels- und Landwirtschaftskammern - im Gegensatz zu freien Vereinigungen - bezeichnen. 2. Unter Rafenstadten sind nicht diejenigen Stadte, in denen sich Rafen befinden, sondern diejenigen mit kommunalen Rafenanstalten gemeint. Weil die Absicht dahin ging, den kommunalen RMen als solchen eine Vertretung zu erm6glichen, wiirden trotz des etwas zu eng gefaBten W ortlautes, auch weitere Kommunalverbande wie Kreise und Provinzen mit ihren Rafen Beriicksichtigung finden k6nnen.

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